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VERKÄUFE AUF AUKTIONS-WEBSEITEN

Richtlinien der Zippo Manufacturing Company für Verkäufe auf Marketplaces

Die Zippo Manufacturing Company (ZMC) überwacht regelmäßig Internet-Auktionsseiten, die den Verkauf ihrer Produkte betreffen, und hat die rechtliche Befugnis, bestimmte Produktverkäufe innerhalb der Vereinigten Staaten und in mehreren anderen Ländern unter den folgenden drei Umständen zu stoppen:

  • Verkauf von gefälschten Produkten; oder der Verkauf von Produkten, die nicht von ZMC stammen, unter dem Namen "ZIPPO" oder einer anderen von ZMC gehaltenen Marke, oder die Verwendung eines Namens oder einer Marke, die sehr ähnlich wie Zippo ist;
  • Verkauf von Feuerzeugen von Drittherstellern, die die Form des Zippo Windproof-Feuerzeuges registriert haben; oder,
  • Verkauf von Zippo-Feuerzeugen, die ohne die schriftliche Genehmigung der ZMC dekoriert wurden;

Jede der oben genannten Handlungen eines Verkäufers zu kommerziellen Zwecken stellt in vielen Ländern eine Markenverletzung nach US-Recht dar und kann dazu führen, dass die ZMC Maßnahmen zur Verteidigung ihrer gesetzlichen Rechte ergreift.

Jeder der oben genannten Verstöße kann dazu führen, dass die Verbraucher getäuscht werden, so dass sie glauben, solche Produkte seien zugelassen, genehmigt oder auf andere Weise mit der Zippo Manufacturing Company verbunden. Da viele Kunden von Zippo Produkten Sammler sind, muss die ZMC auch ihre Rechte unter den Markengesetzen zum Schutz dieser Verbraucher/Sammler durchsetzen, die ein berechtigtes Interesse daran haben, dass die Produkte, die sie gekauft haben, echte Zippo Produkte sind, auch was die Form und Dekoration betrifft.

Weitere Erläuterungen zu jedem der drei oben genannten Gründe für rechtliche Schritte sind unten aufgeführt.

 

I. DAS UNTERNEHMEN UND SEINE MARKENRECHTE

ZMC, der Hersteller der weltberühmten Feuerzeuge, die unter der Marke ZIPPO verkauft werden, verfügt über zahlreiche Markeneintragungen für die Marke ZIPPO.

ZMC betrachtet auch die sehr markante Form seines windfesten Feuerzeuges mit der vielen charakteristischen bogenförmigen (gebogenen) Spitze als Marke und hat dafür durch Markeneintragung in den USA und in vielen anderen Ländern Schutz erhalten.

Die ZMC wurde 1932 in den USA gegründet und benutzt seither kontinuierlich die Marke ZIPPO. ZMC verkauft seit vielen Jahren aktiv Feuerzeuge der Marke ZIPPO und andere markenrechtlich geschützte Produkte in den USA und in über 160 Ländern und verkauft diese Produkte weiterhin in den USA und weltweit. Das windfeste Zippo Feuerzeug wurde als eine Design-Ikone des zwanzigsten Jahrhunderts beschrieben; und die Marke Zippo gilt als eine der berühmtesten Marken der Welt.

II. DIE RECHTLICHE BEFUGNIS, VERKÄUFE ZU VERBIETEN

1. Verkauf von gefälschten Produkten; Missbrauch von Zippo Marken und Urheberrechten. Marken werden verwendet, um Waren und Dienstleistungen zu identifizieren und sie von anderen zu unterscheiden. Zu den Zippo Marken gehören der berühmte ZIPPO Markenname in verschiedenen Designs und Formaten sowie andere Namen und Marken, wie z.B. die Form des windfesten Zippo Feuerzeuges und das Flammenlogo, die als Marken verwendet werden, um Feuerzeuge und andere Waren als von ZMC stammend zu kennzeichnen. Die unbefugte Verwendung einer Marke, die im Wesentlichen mit einer für solche Waren rechtsgültig eingetragenen Marke identisch ist oder die in ihren wesentlichen Aspekten nicht von einer solchen Marke unterschieden werden kann, um Produkte zu kennzeichnen, die nicht von ZMC stammen, stellt eine Fälschung dar. Die Fälschung ist eine schwerwiegende Verletzung des Markenrechts und kann auch strafrechtlich geahndet werden.

Das Framing von oder die Verlinkung zu einer Zippo Website oder die Verwendung von Fotos, Warenzeichen, Designs oder Texten, die darin enthalten sind, ohne die ausdrückliche schriftliche Zustimmung des ZMC, stellt ebenfalls eine Verletzung der Urheber- und Warenzeichenrechte des ZMC dar.

"Keyword-Spamming" ist ein weiteres Beispiel für den Missbrauch von Warenzeichen. Keyword-Spamming ist eine Suchmaschinen-Optimierungstechnik, die, oft als Metatag, die Marke/Markenname eines anderen Produktes verwendet, um Kunden auf das eigene Produktangebot umzuleiten, und stellt eine Verletzung der Rechte des Markeninhabers dar.

2. Verkauf von Feuerzeugen anderer Marken, die die Form des winddichten Zippo Feuerzeuges haben.

Wie bereits erwähnt, verfügt ZMC in den USA und in vielen anderen Ländern über eine Markenregistrierung, die die sehr markante Form seines windfesten Feuerzeuges mit dem charakteristischen bogenförmigen Oberteil ("Shape Mark") schützt, die nicht auf eine bestimmte Größe beschränkt ist.

ZMC geht gegen Produkte vor, die eine Form aufweisen, die im Wesentlichen identisch ist mit der durch das "Shape Mark" geschützten Form, einschließlich der charakteristischen bogenförmigen Spitze.

3. Unautorisierte Änderungen, Dekorationen, Gravuren von Zippo Feuerzeugen und der Verkauf von Zippo Feuerzeugen, die ohne Zustimmung der ZMC graviert, verziert oder anderweitig verändert wurden, verletzen ihre Markenrechte. Insbesondere die Veränderung, Dekoration, Gravur und der Verkauf von Zippo Feuerzeugen unter Verwendung von Bildern und Designs, die nicht von ZMC genehmigt wurden, verletzen direkt die Markenrechte von Zippo. Darüber hinaus verletzt die Verwendung des ZIPPO Namens und der berühmten registrierten Zippo Feuerzeugform in Auflistungen auf Auktionswebsites, einschließlich derer, dass diese angebotenen Produkte autorisiert, genehmigt oder auf andere Weise mit der ZMC verbunden sind. Das sind sie nicht. Die unautorisierte Veränderung der Dekoration eines windfesten Zippo Feuerzeuges hat dazu geführt, dass es nicht mehr echt ist.

Darüber hinaus dürfte die Verzierung von Zippo Feuerzeugen mit Bildern und Designs, die nicht vom ZMC genehmigt wurden, dem Ruf der Marke ZIPPO, die seit rund achtzig Jahren als amerikanische Ikone wahrgenommen wird, schaden. Die Zippo Marke wird mit den Bildern in Verbindung gebracht, die die ZMC nach eigenem Ermessen auswählt und auf ihnen anbringt. Die ZMC schuldet seinen Kunden und den vielen Sammlern seiner windfesten Zippo Feuerzeuge die Zusicherung der Integrität und Authentizität der Designs und Dekorationen auf einem windfesten Zippo Feuerzeug.

Aus einem der oben genannten Gründe wird die ZMC verlangen, dass der kommerzielle Verkäufer solcher Produkte alle derartigen Aktivitäten ohne weitere Verzögerung einstellt und unterlässt. Kommt dieser Verkäufer dem nicht nach, wird ZMC alle rechtlich angemessenen Maßnahmen ergreifen, um ihre gesetzlichen Rechte durchzusetzen.